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   BSG, 06.12.1989 - 9 RV 31/88   

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https://dejure.org/1989,4083
BSG, 06.12.1989 - 9 RV 31/88 (https://dejure.org/1989,4083)
BSG, Entscheidung vom 06.12.1989 - 9 RV 31/88 (https://dejure.org/1989,4083)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 1989 - 9 RV 31/88 (https://dejure.org/1989,4083)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Vorzeitiges Ausscheiden eines Schwerbehinderten aus dem Erwerbsleben - Berufsschadensausgleich

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schwerbehinderter - Berufsschadensausgleich - Kürzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kürzung des Berufsschadensausgleichs

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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 04.07.1989 - 9 RV 16/88

    Höhe des Berufsschadensausgleichs

    Auszug aus BSG, 06.12.1989 - 9 RV 31/88
    Dies ist nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats stets als gegeben anzunehmen, wenn der Beschädigte allein wegen der Schädigungsfolgen schwerbehindert ist und deshalb schon mit 60 Jahren in den Genuß des vorzeitigen Altersruhegeldes kommen kann (zur Veröffentlichung bestimmtes Urteil vom 4. Juli 1989 - 9 RV 16/88 -).
  • BSG, 09.03.1988 - 9a RV 28/86

    Bezug von Berufsschadensausgleich, wenn auch der Ersatzberuf unter …

    Auszug aus BSG, 06.12.1989 - 9 RV 31/88
    Weil er mit Vollendung des 63. Lebensjahres ohne Rücksicht auf seine Schwerbehinderung Anspruch auf Altersruhegeld haben kann, erfordert § 8 Satz 3 BSchAV eine individuelle Prüfung (vgl BSG SozR 3642 § 8 Nr. 3).
     
  • BSG, 15.07.1992 - 9a RV 40/91

    Witwenbeihilfe - Rechtsvermutung - Berufsschadensausgleich für fünf Jahre - …

    Mit Hilfe der Schwerbeschädigung ist glaubhaft gemacht, daß er ohne diese Auswirkung des Versorgungsleidens weiterhin erwerbstätig geblieben wäre (…im Anschluß an § 8 Abs. 2 S 1 der Durchführungsverordnung (DV) des § 30 Abs. 3 bis 5 Bundesversorgungsgesetz (BVG) vom 18. Januar 1977 - BGBl I 162 / jetzt § 8 Abs. 1 S 3 Berufsschadensausgleichsverordnung (BSchAV): BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78; SozR 3642 § 8 Nr. 7;… SozR 3-3100 § 30 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 8 Nr. 1).
  • LSG Bayern, 15.12.2016 - L 18 VS 5/10

    Kein Anspruch auf Berufsschadensausgleich bei Abschluss eines …

    Ein für den Kläger günstigeres Ergebnis ergibt sich ferner nicht aus der weiteren Rechtsprechung des BSG, das bzgl. der Frage der Kausalität hinsichtlich des schädigungsbedingten Ausscheidens eine Beweiserleichterung für die Fälle annimmt, in denen Schwerbeschädigte mit Vollendung des 60. Lebensjahres aus dem Erwerbsleben ausscheiden und vorgezogenes Altersruhegeld in Anspruch nehmen (vgl. BSG, Urteil vom 18.05.2006, B 9a V 6/05 R, juris; BSG, Urteil vom 20.07.2005, B 9a V 1/05 R, juris; BSG, Urteil vom 15.12.1999, B 9 V 11/99 R, juris; BSG, Urteil vom 10.05.1994, 9 RV 14/93, juris; BSG, Urteil vom 20.05.1992, 9a RV 24/91, juris; BSG, Urteil vom 12.12.1990, 9a/9 RV 24/89, juris; BSG, Urteil vom 12.12.1990, 9a/9 RV 20/89; BSG, Urteil vom 12.12.1990, 9a/9 RV 3/89, juris; BSG, Urteil vom 06.12.1989, 9 RV 31/88, juris; BSG, Urteil vom 04.07.1989, 9 RV 16/88, juris; BSG, Urteil vom 24.11.1988, 9 RV 3/88, juris; siehe dazu auch die - teilweise kritischen - Stimmen in der Literatur: Kunze, VersorgVerw 1993, 66; Niepel, VersorgVerw 1993, 3; SchR., SGb 1991, 449; Hoffman, VersorgVerw 1991, 71; Frank, VersorgVerw 1991, 52).
  • BSG, 10.05.1994 - 9 RV 29/93

    Kriegsopfer- und Soldatenversorgung

    Sinkt das Einkommen eines schädigungsbedingt Schwerbehinderten, weil er das vorgezogene Altersruhegeld in Anspruch nimmt, sind nach dieser Beweiswürdigungsregel die Schädigungsfolgen regelmäßig die wesentliche Mitursache für den Einkommensverlust (…BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78; SozR 3642 § 8 Nr. 7;… SozR 3-3100 § 30 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 8 Nrn 1, 3, 4, 5).
  • BSG, 15.07.1992 - 9a RV 8/92

    Witwenbeihilfe - Rechtsvermutung - Berufsschadensausgleich für fünf Jahre - …

    Einem solchen Schwerbehinderten, der zugleich Schwerbeschädigter iS des Versorgungsrechts ist, wird in aller Regel die nach § 8 Abs. 1 letzter Satz BSchAV notwendige Glaubhaftmachung, daß er ohne die Schädigung noch erwerbstätig wäre, nicht gelingen, weil durch die Gesetzesfassung gerade die Motivation für das Ausscheiden unerheblich bleibt (Urteil des Senats vom 6. Dezember 1989 - 9 RV 31/88 unter Bezugnahme auf das SozR 3100 § 30 Nr. 78).
  • BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 20/89

    Berufsschadensausgleich eines wegen Schädigungsfolgen Schwerbehinderten

    Vielmehr gilt hier der beweiserleichternde Grundsatz, den der Senat bereits für die Bemessung des Vergleichseinkommens für die Fälle, in denen vorher schon ein Berufsschadensausgleich zugesprochen worden war, aus der Verbindung zwischen dem Recht der Kriegsopferversorgung und dem Recht der Rentenversicherung entwickelt hat (…BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78; ebenfalls zur Veröffentlichung bestimmtes Urteil des Senats vom 6. Dezember 1989 - 9 RV 31/88 -).
  • BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 3/89

    Berufsschadensausgleich für schwerbeschädigte Selbständige, die vor Vollendung …

    Das hat der Senat für abhängig Beschäftigte, die unter Inanspruchnahme vorgezogenen Altersruhegeldes aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind, bereits mehrfach ausgesprochen (…BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78; SozR 3642 § 8 Nr. 7; Urteil vom 12. Dezember 1990 - 9a/9 RV 20/89 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BSG, 20.05.1992 - 9a RV 24/91

    Berufsschadensausgleich - schädigungsbedingtes Leben - Zusammenwirken von …

    Das ist stets dann als gegeben anzunehmen, wenn der Beschädigte allein wegen der Schädigungsfolgen schwerbeschädigt ist oder die Beschädigung im Zusammenhang mit anderen Behinderungen die Schwerbehinderteneigenschaft begründet, also jedenfalls ohne Schädigungsfolgen das Ausscheiden nicht möglich wäre (vgl Urteil des Senats vom 4. Juli 1989 - 9 RV 16/88 - zur Veröffentlichung vorgesehen, bestätigt in den Urteilen vom 6. Dezember 1989 - 9 RV 31/88 - und vom 12. Dezember 1990 - 9a/9 RV 3/89 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2007 - L 5 V 29/03

    Kürzung eines gewährten Berufsschadensausgleichs (BSA) nach anerkannten …

  • BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90

    Anwartschaftswahrung für berufliche Bildungsmaßnahmen durch Zeiten der Betreuung …

  • BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

    Berufsschadensausgleich - Landwirt - vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben …

  • BSG, 10.05.1994 - 9 RV 22/93

    Anspruch auf Berufsschadensausgleich - Vorliegen eines schädigungsbedingten …

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